Die SPD strebt einen Bruch mit Menschenwürde und Lebensrecht an, dem zentralen Wertefundament unserer Verfassung und des christlichen Menschenbildes. Wollen die Unionsparteien ihr dabei wirklich sekundieren?, fragt Stephan Raabe.
Die Frage, egal von wem sie kam, war berechtigt: Könne der Kanzler es mit seinem Gewissen vereinbaren, eine Richterin zu bestellen, für die die Menschenwürde erst mit der Geburt beginnt? Der Kanzler antwortete mit einem glatten „Ja“. Damit hat Friedrich Merz den menschenrechtlichen Grundkonsens hinter dem Grundgesetz verlassen. Von Martin Brüske.
Nach dem Ampel-Aus, kurz vor Weihnachten und noch vor den Neuwahlen soll in einem Hau-Ruck-Verfahren der § 218 StGB gekippt werden. Wahlkampf auf Kosten der Ungeborenen und deren Mütter in Not. Martin Grünewald beleuchtet den Streit um das Lebensrecht Ungeborener, erklärt die aktuelle Rechtslage und skizziert die verschiedenen Positionen.
