Menschenwürde
In der Debatte um die Bestellung neuer Richter für das Bundesverfassungsgericht, die sich vor allem um GG Art 1 Abs 1 und dessen Auslegung präsentiert, legt die Initiative Neuer Anfang eine Auswahl von Texten unter dem Schlagwort „Menschenwürde“ als Beitrag zur gegenwärtigen Debatte vor.
Der Kanzler kündigt den Konsens. Ist Menschenwürde teilbar?
Die Frage, egal von wem sie kam, war berechtigt: Könne der Kanzler es mit seinem Gewissen vereinbaren, eine Richterin zu bestellen, für die die Menschenwürde erst mit der Geburt beginnt? Der Kanzler antwortete mit einem glatten „Ja“. Damit hat Friedrich Merz den menschenrechtlichen Grundkonsens hinter dem Grundgesetz verlassen. Von Martin Brüske.
Gesetzentwurf zur Abtreibung:
Verfassungsbruch?
Nach dem Ampel-Aus, kurz vor Weihnachten und noch vor den Neuwahlen soll in einem Hau-Ruck-Verfahren der § 218 StGB gekippt werden. Wahlkampf auf Kosten der Ungeborenen und deren Mütter in Not. Martin Grünewald beleuchtet den Streit um das Lebensrecht Ungeborener, erklärt die aktuelle Rechtslage und skizziert die verschiedenen Positionen.
